Bundestagswahlen 2009: (M)Ein emotionales Fazit. Quo vadis SPD?

Der gestrige Wahlsonntag hat mich einiges gelehrt. Die historische Niederlage der SPD hinterlässt mich zumindest kurzfristig in trüber Stimmung und auch durchaus ein wenig mutlos. Ich werde während der kommenden vier Jahre viel zu oft das Gefühl haben, dass wir Zeit verlieren, dass eine Umverteilung (von Steuergeldern) von unten nach oben vonstatten geht und das wichtige Themenfelder überhaupt nicht beackert werden. Seit gestern weiss ich aber auch, dass meine Bindung an die SPD doch noch viel stärker ist, als ich mir dies vorher eingestehen wollte. Das hatte ich nach diversen Enttäuschungen der letzten Monate und Jahre so nicht erwartet.

Die deutsche Sozialdemokratie hat von den Menschen den Auftrag erhalten, sich neu zu finden und aufzustellen. Sie muss wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen, muss wieder Positionen vertreten, die es Arbeitern erlaubt, ihrer SPD wieder zu vertrauen. Darüber hinaus glaube ich, dass die SPD dringend daran arbeiten sollte, auch wieder Meinungsführer bei Zukunftsthemen zu werden. Das alles geht aus meiner Sicht aber nur mit glaubwürdigem Personal. Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass man nun das gesamte bisherige Führungspersonal in die Wüste jagen sollte. Frank-Walter Steinmeier ist sicher kein schlechter Kandidat für den frei gewordenen Posten des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag. Franz Müntefering erkennt in diesen Tagen sicher selber, dass seine Zeit als SPD-Vorsitzender allmählich zu ende geht. Er sollte meiner Meinung nach die Aufarbeitung der verlorenen Wahl samt Fehleranalyse moderieren. Übrigens wäre es fatal, wenn man ihn jetzt alleine zum Sündenbock machen würde. Das offene Eingestehen von Fehlern in der Vergangenheit würde ein aufrichtiger Anfang sein. Die SPD muss sich im Verlauf der kommenden Wochen auch überlegen, von wem sie sich zukünftig führen lassen will. Einen herausragenden Wunschkandidaten gibt es dabei aus meiner Sicht derzeit nicht. Eine neue Generation sollte mehr Verantwortung übernehmen. Thorsten Schäfer-Gümbel leistet nach desaströsen Zeiten in Hessen derzeit bemerkenswerte Aufbauarbeit. Auch die Bundespartei könnte sich an seinem Stil durchaus was abgucken. Es gibt gutes Personal in der zweiten und dritten Reihe. Es sind dies Gründungsjahre. In dieser Situation sollte man einen nachhaltigen Neuanfang wagen. Man sollte sich dafür aber auch wirklich genug Zeit nehmen und überlegen, welche Themen die Ur-Themen der SPD sind und sollte auf dem Boden dieser Themen erstmal wieder langsam an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Glückauf!

Veröffentlicht von

Markus

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