Politik 2013: Gedanken zur Bundestagswahl

Stell Dir mal vor, es ist Wahl und Du hast aber eigentlich keine wirkliche Wahl.

So oder so ähnlich fühle ich mich seit vielen Wochen und Monaten. Wenn ich am 22. September wählen gehe, dann wird es mir schwer fallen, meine Kreuzchen zu machen. Einerseits gäbe es un-end-lich viel zu tun und andererseits gibt es kaum eine wirkliche Wahl. Ich kann nicht ernsthaft CDU, FDP, SPD oder Grüne wählen und werde mich wohl zwischen der Piratenpartei und den Linken entscheiden. Lieber Opposition wählen oder sogar an der fünf Prozent Hürde scheitern als taktisch wählen? Ich glaube schon, denn wie oft haben wir erlebt, wie schief taktisches Wählen gehen kann. Unwillkürlich habe ich Franz Münteferings Ausspruch „Opposition ist scheisse!“ wieder in den Ohren. Kaum kann man krasser und kürzer aufzeigen, was aus der SPD geworden ist. Und seit seinem Ausspruch hat sich die Sache ja nicht gerade positiv weiterentwickelt oder auch nur gleichförmig. Im Gegenteil: die SPD schmeißt sich schon vor der Wahl Frau Merkel an den Hals, weil sie wohl selber nicht an andere Möglichkeiten glaubt. Wie soll man eine solche Partei wählen? Wir brauchen Haltungen mehr denn je und stattdessen machen die ehemaligen Sozialdemokraten falsch, was man falsch machen kann. Und Chancen haben sie von mir auch mehr als genug bekommen. Es würde Zeit für eine andere Politik und es würde Zeit, viele Dinge endlich mal ernsthaft auf den Prüfstand zu stellen. Dieses „aber wir können uns bei XY noch nicht komplett verweigern“ macht den Weg zu neuen Ufern mindestens noch länger. Im Grunde weiß ich gar nicht, was ich bekomme, wenn ich die SPD wähle. Für einen ehemaligen Sozi ist diese Erkenntnis bitter. Noch bitterer ist nur, wohin uns die SPD geführt hat.

Fazit

Ich kann mich nur wiederholen. Die sogenannten arrivierten Parteien sind nicht wählbar. Auch die Grünen geben sich zwar das Image als Korrektiv, aber wenn ich mir dann mal anschaue, wie sie sich in Abstimmungen verhalten, dann weiß ich genau: Parteiprogramme und Wahlprogramme bringen mir herzlich wenig, wenn sich die Abgeordneten dann in wichtigen Momenten komplett anders verhalten als es eigentlich die angezeigte Linie wäre. Und was bleibt am Ende übrig? Ich werde die Linke wählen oder die Piraten, aber ich werde vor allen Dingen meine Aktivitäten außerhalb der Parlamente verstärken, denn da scheint mir die Ursache dafür zu liegen, dass ich heuer keine wirkliche Wahl habe. Da sitzen die falschen Leute in den Parlamenten und es werden die falschen Themen gesetzt oder es werden bei den richtigen Themen falsche Wege eingeschlagen. Das darf nicht mehr so weiter gehen. Freilich denke ich, dass der Weg zu einer anderen Gesellschaft eher einem Marathon entspricht mit vielen toten Punkten. Wer an einen schnellen Sprint glaubt, sollte sich nicht täuschen lassen.