Hannelore Kraft für NRW. Die alte SPD und die neue SPD. Wahlgedanken

Nein, ich bin keineswegs versöhnt mit der SPD. Und doch habe ich mich gestern sehr gefreut für NRW und ich habe mich wirklich sehr gefreut für Hannelore Kraft. Wie kommt das?

Wer hat da eigentlich gewonnen?

Die Frage, wer da gestern eigentlich gewonnen hat, scheint im ersten Augenblick sinnfrei zu sein und doch lohnt sich ein zweiter Blick. Die Menschen haben nämlich nach meinem Eindruck erst in zweiter Instanz die SPD gewählt. Sie haben vor allem Hannelore Kraft gewählt, die ihren Wahlkampf mit einem eindeutigen Bekenntnis zu ihrer Heimat NRW geführt hat und zu den Menschen. Die Partei SPD bleibt die Partei, die Hartz IV eingeführt hat und die Rente mit 67 Jahren. Hannelore Kraft ging in den letzten zwei Jahren einen Weg, der auch ein Weg für die gesamte SPD sein könnte. Sie betonte alte ursozialdemokratische Werte und lebte diese auch vor. Und sie enthielt sich, wenn es darum ging, dass die aktuellen SPD-Granden versuchten, inhaltlich im neoliberealen Teich der anderen Parteien zu fischen. Die Menschen sehen das und haben das honoriert. Hannelore Kraft für NRW. Die alte SPD und die neue SPD. Wahlgedanken weiterlesen

Bundestagswahlen 2009: (M)Ein emotionales Fazit. Quo vadis SPD?

Der gestrige Wahlsonntag hat mich einiges gelehrt. Die historische Niederlage der SPD hinterlässt mich zumindest kurzfristig in trüber Stimmung und auch durchaus ein wenig mutlos. Ich werde während der kommenden vier Jahre viel zu oft das Gefühl haben, dass wir Zeit verlieren, dass eine Umverteilung (von Steuergeldern) von unten nach oben vonstatten geht und das wichtige Themenfelder überhaupt nicht beackert werden. Seit gestern weiss ich aber auch, dass meine Bindung an die SPD doch noch viel stärker ist, als ich mir dies vorher eingestehen wollte. Das hatte ich nach diversen Enttäuschungen der letzten Monate und Jahre so nicht erwartet.

Die deutsche Sozialdemokratie hat von den Menschen den Auftrag erhalten, sich neu zu finden und aufzustellen. Sie muss wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen, muss wieder Positionen vertreten, die es Arbeitern erlaubt, ihrer SPD wieder zu vertrauen. Darüber hinaus glaube ich, dass die SPD dringend daran arbeiten sollte, auch wieder Meinungsführer bei Zukunftsthemen zu werden. Das alles geht aus meiner Sicht aber nur mit glaubwürdigem Personal. Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass man nun das gesamte bisherige Führungspersonal in die Wüste jagen sollte. Frank-Walter Steinmeier ist sicher kein schlechter Kandidat für den frei gewordenen Posten des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag. Franz Müntefering erkennt in diesen Tagen sicher selber, dass seine Zeit als SPD-Vorsitzender allmählich zu ende geht. Er sollte meiner Meinung nach die Aufarbeitung der verlorenen Wahl samt Fehleranalyse moderieren. Übrigens wäre es fatal, wenn man ihn jetzt alleine zum Sündenbock machen würde. Das offene Eingestehen von Fehlern in der Vergangenheit würde ein aufrichtiger Anfang sein. Die SPD muss sich im Verlauf der kommenden Wochen auch überlegen, von wem sie sich zukünftig führen lassen will. Einen herausragenden Wunschkandidaten gibt es dabei aus meiner Sicht derzeit nicht. Eine neue Generation sollte mehr Verantwortung übernehmen. Thorsten Schäfer-Gümbel leistet nach desaströsen Zeiten in Hessen derzeit bemerkenswerte Aufbauarbeit. Auch die Bundespartei könnte sich an seinem Stil durchaus was abgucken. Es gibt gutes Personal in der zweiten und dritten Reihe. Es sind dies Gründungsjahre. In dieser Situation sollte man einen nachhaltigen Neuanfang wagen. Man sollte sich dafür aber auch wirklich genug Zeit nehmen und überlegen, welche Themen die Ur-Themen der SPD sind und sollte auf dem Boden dieser Themen erstmal wieder langsam an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Glückauf!

Bundestagswahlen 2009: Der Wahltag rückt näher. Gedanken eines Wählers

Es fiel mir lange Zeit schwer zu entscheiden, wo ich meine Kreuzchen machen werde. Ich will meine Stimmen so verteilen, dass sie möglichst viel ausrichten. Ich habe es während der letzten Wochen und Monate nicht selten als extrem schwierig empfunden, dabei zu bleiben, denn sowohl die Parteien als auch ihre Spitzenkräfte taten scheinbar alles, um einen Nicht-Wahlkampf zu führen. Inhaltliches musste man mit der Lupe suchen. Beim Studium der Wahlprogramme ertappte ich mich dabei, wie ich Streichlisten führte, welche Forderungen unter den Tisch fallen, wenn nach der Wahl erstmal Koalitionsverhandlungen beginnen. Das dann überhaupt Themen wegfallen ist an sich klar. Schließlich verhandelt man in diesem Fall über einen Kompromiss und es ist nun einmal die Eigenart eines Kompromisses, dass keine Seite sich vollkommen durchsetzt mit ihren Zielen und Inhalten.

Überhaupt: Inhalte herausarbeiten unerwünscht

Inhalte. Das hat mich am meisten und immer wieder neu verärgert. Wenn die Kontrahenten aufeinander trafen, dann wurde diffamiert, es wurden die Inhalte bewusst falsch dargestellt, damit das Gegenüber auch wirklich besonders schlecht aussah. Konstruktiver Streit über Inhalte fand zu keinem Zeitpunkt statt. Dabei wollen die Menschen doch nach meinem Eindruck gerade das von der Politik wissen: Wohin geht die Reise in der Zukunft? Welche Schwerpunkte setzten die Parteien? Die Beantwortung dieser Fragen sollte eigentlich den Kern jedweder Wahlkampfveranstaltung ausmachen. Stattgefunden hat sowas allerdings kaum einmal.

Mein Fazit: Geht wählen! Und sagt so eure Meinung!

Ich gehe trotz dieser gesammelten Grausamkeiten natürlich wählen. Wir haben auch in Deutschland immer wieder dafür kämpfen müssen, dass wir wählen dürfen. In anderen Regionen werden Menschen mit dem Leben bedroht, wenn sie wählen gehen. Ich sehe also die Möglichkeit wählen zu gehen immer noch und trotz diverser falscher Entwicklungen als Privileg an. Meine Entscheidung wen bzw. was ich wähle, ist erst in diesen Tagen gefallen. Trotz großer Enttäuschungen in der Vergangenheit werde ich noch einmal SPD wählen. Die SPD hat mich in den letzten Jahren tatsächlich oft enttäuscht und doch vertritt sie an vielen Stellen aus meiner Sicht richtige Positionen. Es ist mir aktuell zwar kein Bedürfnis, mich zur SPD zu bekennen. Meine Wahl ist vielmehr eine Kopf-Entscheidung und der Tatsache geschuldet, dass ich unbedingt Schwarz-Gelb verhindern will. Das wird schwer genug.